Dienstag, 3. Juni um 20.00 Uhr im Club
Voltaire
Es ging bei dieser Mitgliederversammlung vor allem nochmals
um den städtischen Haushalt, der ja vom Regierungspräsidium
nicht genehmigt wurde. Aufgrund erwarteter Mindereinnahmen
bei den Steuern besteht momentan ein 12- Millionen Defizit
vorausgesagt wird, das ausgeglichen werden
muss. Wie soll AL (und die Fraktion) damit umgehen?
Sollen weitere drastische Einsparungen erfolgen? Sollen
kommunale Steuern (Grundsteuer und Gewerbesteuer) erhöht
werden? Oder eine Kombination aus beiden?
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Stimmen und Anregungen im
Nachgang hierzu:
Hallo,
erstmal vielen Dank
für die Versammlung heute, ich fand es ziemlich
interessant, Danke auch und speziell an Benedikt und
Rainer für die Infos und
Einblicke. Ich musste leider schnell los,
weil es ein Problem in der Familie gab und meine Frau
los musste ...
ich wollte noch was
loswerden ... als ich ging war das Thema ja gerade
Kommunikation, ob es einen Brief vom OB oder
Gemeinderat zur Info geben sollte... ich muss sagen ich
fände dass eine gute Idee... speziell wenn der
Gemeinderat es macht ... vom OB heißt es schon oft
genug "der König Boris entscheidet das ja eh nach
Gutdünken" ... deshalb fände ich es ein super Signal
wenn es der Gemeinderat (notfalls halt auch nur die
Gemeinderatsmehrheit) gemeinsam schafft sich mit
breiter Brust hinzustellen und zu kommunizieren
"Natürlich wäre es uns allen lieber das nicht tun zu
müssen , aber die Situation ist nun mal wie sie ist,
wir wollen auf keinen Fall einen vom RP bestimmten
Haushalt, deshalb heißt es eben jetzt für alle in der
Stadt ein Stück weit mitzuwirken, das trifft teilweise
die Gewerbetreibenden aber eben auch die
Grundstücksbesitzer... die versprochene
Aufkommensneutralität war nicht gegeben, die
Grundsteuer wurde effektiv gesenkt, dass können iwr uns
nicht leisten, im Gegenteil wir müssen sie leider
erhöhen um weitere Kürzungen an den Leistungen der
Stadt die wir uns alle nicht leisten wollen zu
vermeiden " ... sowas in der Art, dass wir Tübinger
eben jetzt auch für unser Tübingen einstehen müssen und
auch ein Stück weit verzichten .
Ich fände das ein
super Zeichen und kann mir vorstellen, dass wir
damit zwar die 30% die eh schon mehr zahlen oder mit
"dann hätten wir halt keine beheizten Radbrücken
gebaut" kommen nicht erreichen (die erreichen wir aber
vielleicht eh nicht) aber die anderen 70% erreichen
können und dann vielleicht auch eine Art positivere
Grundstimmung erzeugen als nur "ohweh es ist alles so
schrecklich" ... und dann HOFFEN wir mal dass es die
Bundesregierung wirklich relativ kurzfristig hinkriegt
den Kommunen auch wieder Entlastung zu geben ... damit
es in den nächsten Jahren nicht so weiter gehen
(muss) Das wollte ich nur loswerden,
gerne an Benedikt und Rainer zum mitnehmen und drüber
nachdenken weiterleiten ...
Danke nochmal,
Gruss, Patty
